Deutschland ist eines der führenden Länder der Europäischen Union, und viele europäische Staaten orientieren sich an seinem Justiz- und Schiedssystem. Dieses System hat sich im Laufe der Jahre verändert. Während einige es als vorbildlich bezeichnen, sind andere der Meinung, dass es historisch gesehen erfolgreichere Modelle der Rechtsprechung gab. Hier erfahren Sie mehr über die Besonderheiten des Rechtssystems Hamburgs – der zweitgrößten Stadt Deutschlands – und die Arbeit des Verfassungsgerichts. Lesen Sie mehr unter hamburgyes.eu.
Ein wenig über das deutsche Justizsystem
Das Justizsystem Deutschlands besteht aus fünf Gerichtszweigen, die in allen Bundesländern tätig sind. Dazu gehören Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit, Finanzgerichte, Verwaltungsgerichte, Arbeitsgerichte und Sozialgerichte. Eine eigenständige Institution ist das Verfassungsgericht, das sich mit Fällen befasst, die mit der Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte der Bürger zusammenhängen. Zudem ist es für die Klärung von Kompetenzfragen staatlicher Institutionen zuständig.
Das Bundesverfassungsgericht befindet sich in Karlsruhe, doch in den meisten Bundesländern gibt es auch regionale Verfassungsgerichte – so auch in Hamburg. Diese Struktur ergibt sich daraus, dass jedes der 16 Bundesländer eine eigene Verfassung und ein eigenes Parlament besitzt. Viele Fragen werden lokal geregelt, und das Verfassungsgericht gilt als gleichrangige Gewalt neben dem Parlament.
Besonderheiten des Verfassungsgerichts Hamburgs
Das Verfassungsgericht in Hamburg wurde 1953 gegründet. Es besteht aus einem Präsidenten und acht Richtern, die gemeinsam Entscheidungen treffen. Die Mitglieder des Verfassungsgerichts werden für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt und können einmalig wiedergewählt werden. Es gibt eine Reihe von Anforderungen: Sie müssen über 40 Jahre alt sein und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Der Präsident muss ein lebenslanger Richter der Stadt sein. Bestimmte Personen sind von einer Mitgliedschaft im Verfassungsgericht ausgeschlossen, darunter Mitglieder des Senats oder der Bundesregierung.
Bei der Prüfung von Fragen und der Entscheidungsfindung werden drei Rechtsgrundlagen verwendet:
- Die Verfassung der Stadt Hamburg
- Das Gesetz über das Verfassungsgericht Deutschlands
- Die Verfahrensordnung des Gerichts
Einfach ausgedrückt besteht die Hauptaufgabe des Verfassungsgerichts Hamburgs darin, Streitigkeiten über die Auslegung der Verfassung zu lösen.
Die Präsidentin des Gerichts
Im Jahr 2020 wurde erstmals in der Geschichte eine Frau zur Präsidentin des Verfassungsgerichts Hamburgs ernannt – Birgit Voß-Kühler. Ihre Ernennung sorgte für gemischte Reaktionen in der Bevölkerung, doch in den ersten Jahren ihres Amts bewies Birgit Voß-Kühler ihre Professionalität. Zudem verfügt sie über umfassende Erfahrung im deutschen Justizsystem.
Birgit Voß-Kühler absolvierte die Universität Hamburg und wurde 1996 zur Richterin am örtlichen Arbeitsgericht ernannt. Zudem war sie 13 Jahre lang als Dozentin an der Universität Hamburg tätig. In den darauffolgenden Jahren bekleidete sie verschiedene Positionen im Bereich der Arbeitsgerichtsbarkeit. Als 2020 ihre Kandidatur für das Amt der Präsidentin des Verfassungsgerichts Hamburgs vorgeschlagen wurde, erhielt sie etwa 90 % der Stimmen.
Das Gebäude des Verfassungsgerichts
Das Verfassungsgericht befindet sich im Gebäude des Hanseatischen Oberlandesgerichts am Sievekingplatz. Das Gericht tritt nur auf Anrufung zusammen – also dann, wenn eine Verhandlung angesetzt ist. Daher sind die Präsidentin, die übrigen Richter und ihre Vertreter nur selten vor Ort. Alle Anträge von Bürgern werden schriftlich eingereicht, und wenn ein Verfahren ansteht, wird ein Termin festgelegt, der allen Mitgliedern des Verfassungsgerichts sowie den Klägern und Beklagten mitgeteilt wird.